Gemeindeversammlung

Ordentliche Versammlung vom Montag, 4. Dezember 2017, 20.00 Uhr im Singsaal des Schulhauses

Traktanden: Botschaft

  1. Begrüssung der Jungbürgerinnen und Jungbürger (Jahrgang 1999), Abgabe der Bürgerbriefe

  2. Protokoll

  3. Orientierung über den Finanzplan

  4. Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage für das Jahr 2018
    Budget 2018
    Vorbericht
    Das Budget 2018 wurde genehmigt. Die Steueranlage beträgt auch für das Jahr 2018 das 1.5-fache der gesetzlichen Einheitsansätze auf Einkommen und Vermögen. Die Liegenschaftssteuer macht nach wie vor 1.0 Promille des amtlichen Wertes aus.
     
  5. Ernennung der Revisionsstelle und der Aufsichtsstelle Datenschutz für das Jahr 2018
    Die Finances Publiques AG, Bowil, wurde für ein weiteres Jahr bestätigt.
     
  6. Beratung und Genehmigung von Änderungen des Personalreglementes
    Die Änderungen im Personalreglement wurden genehmigt.
     
  7. Armenwald Rohrbach
    a)    Beschlussfassung über den Verkauf an die Burgergemeinde Rohrbach
    b)    Beschlussfassung über die Verwendung des Erlöses
    Die Versammlung hat dem Verkauf an die Burgergemeinde Rohrbach zugestimmt und beschlossen, den Verkaufserlös für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.
     
  8. Sanierung Allmendstrasse, Einräumung eines Kredites von Fr. 645‘000.00
    Der Kredit für die Sanierung der Allmendstrasse wurde eingeräumt.

  9. Verschiedenes

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, 3380 Wangen an der Aare, einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetze VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Rohrbach, 27. Oktober 2017
Der Gemeinderat

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